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1. Geltungsbereich
Das Spiel „Desert Planet“ (untenstehend: Spiel) unter „http://www.desert-planet.de“ wird betrieben von der „Schuhmann & Partner GmbH“ (untenstehend: Anbieter) unter „http://www.phoenix-style.de“. Alle Leistungen und Lieferungen, die vom Anbieter gegenüber dem Nutzer erbracht werden, basieren ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (untenstehend: AGB). Diese AGB gelten gegenüber allen Nutzern und hinsichtlich aller Leistungen und Lieferungen, die vom Anbieter unter „http://www.desert-planet.de“ angeboten werden. Mit der Nutzung des Spiels stimmt der Benutzer den AGB zu. 1.1 Kenntnisnahme und Zugang der AGB Die AGB der „Schuhmann & Partner GmbH“ werden ausschließlich im Internet unter folgenden URLs veröffentlicht: „http://www.desert-planet.de“, „http://www.phoenix-style.de“. Weiterhin wird die Inhaberin der Domain unter „http://www.desert-planet.de“ , die „Schuhmann & Partner GmbH“ als Betreiberien der Seiten bezeichnet. Handlungen gegen oder durch die Betreiberin des Spiels mit der URL „http://www.desert-planet.de“ werden immer als Handlungen gen oder für die „Schuhmann & Partner GmbH“ bezeichnet. Diese AGB sind Bestandteil der Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Nutzern. Ergänzende, abweichende oder widersprechende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Bestandteil des Vertrages. 1.2 Änderungen und Benachrichtigungen Mit dem Einverständnis des Nutzers ist der Anbieter berechtigt die AGB zu verändern oder neu zu verfassen. Dies wird in entsprechender Weise bekannt gegeben. Die AGB sind auf der entsprechenden Spielseite („http://www.desert-planet.de“) unter dem Menüpunkt AGB zu finden und sind auch Bestandteil der Nutzungsbedingungen. Bei Änderungen der AGB müssen diese sofort nach dem ersten Einloggen nach der Änderung vom Nutzer manuell akzeptiert werden. Der Anbieter behält sich vor, in welcher Weise er auf die neuen AGB aufmerksam macht. Der Anbieter teilt den Nutzern die Neuverfassung der AGB in Textform (z.B per E-Mail) mit. Insofern der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Mitteilung gegen die neuen AGB widerspricht, gibt er somit sein Einverständnis zur Geltung der neuverfassten AGB. Der Anbieter verpflichtet sich, den Nutzer in der Mitteilung über die Bedeutung und Gründe der Änderungen in Kenntnis zu setzen. Im Falle des Widerspruchs von Seiten des Nutzers ist der Anbieter berechtigt den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen AGB zu kündigen. Der Kunde hat nach der Kenntnisnahme eine frist von vierzehn Tagen, um den Änderungen der AGB schriftlich gegenüber dem Anbieter zu widersprechen. Geschieht dies nicht treten die ergänzenden oder geänderten Geschäftsbedingungen in Kraft. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist der Anbieter berechtigt den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuverfassten oder geänderten AGB zu kündigen. Selbst vorgenommene Änderungen des Nutzers an den AGB oder die eigenen AGB des Nutzers werden ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil, sofern der Anbieter diesen Änderungen nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt. Sofern nichts anderes durch diese AGB oder zusätzliche Verträge mit dem Nutzer bestimmt wird, wird der Anbieter sämtliche Benachrichtigungen und sämtliche Korrespondenzen mit dem Kunden per E-Mail vornehmen.Darüber hinaus steht es dem Anbieter frei welche Form der Korrespondenz er wählt. 2. Geschäftszweck 2.1 Vertragsgegenstand Die „Schuhmann & Partner GmbH“ ermöglicht dem Kunden die kostenlose Nutzung einer Basisversion eines oder mehrerer Browser-Spiele. Es besteht kein Anspruch auf die Verfügbarkeit der Leistungen und Dienste. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für Serverausfälle, Programmierfehler u.a. technische Unwägbarkeiten. Entstehen u.a. Nachteile zu Seiten des Nutzers durch Serverausfälle oder Programmierfehler, so hat der Nutzer keinerlei Ansprüche auf die Wiederherstellung des ursprünglichen Status’ seines Spielstandes vor einem solchen Ereignis. 2.2 Account / Benutzer Der Account ist der Spielzugang des Benutzers, für den der Anbieter die einmalige und zeitlich wie räumlich begrenzte und nicht übertragbare Berechtigung zur Teilnahme am Spiel erteilt hat. Der Benutzer ist ein Kunde des Anbieters. Der Benutzer ist entweder ein Verbraucher im Sinne des §13 Bürglichen Gesetzbuch (BGB) oder ein Unternehmer gemäß §14 BGB. 2.3 Leistungen Leistungen werden seitens der „Schumann & Partner GmbH“ durch die zum Betrieb des Spiels „Desert Planet“ unter der URL „http://www.desert-planet.de“ notwendige Applikation auf den jeweiligen URL zur Verfügung stellt erbracht. Dem Benutzer steht die Möglichkeit offen auf den jeweiligen Plattformen am Spiel teilzunehmen. Dies geschieht durch das Einloggen auf einer der vorgenannten URL durch Aufrufen der jeweiligen URL. Der Benutzer erhält nur ein Nutzungsrecht an den Funktionen der Plattform. Die Funktionen unterscheiden sich je nach dem gewählten Tarif. Es besteht somit für den Kunden kein Anrecht auf Nutzungen einzelner besonderer Funktionen. 2.4 Lieferungen Die „Schumann & Partner GmbH“ erbringt Lieferungen, indem sie bestimmte Produkte, je nach den aktuellen Angeboten an den Kunden liefert. Der Anbieter gewährleistet eine grundsätzliche Erreichbarkeit seiner Server. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen ist, sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten am Server durchgeführt werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Leistungen auf Grund der Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, besonders die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Benutzers, der Software oder gespeicherter Daten zu beschränken. 2.3 Rechte am Spiel Alle Accounts und Spielstände inklusive den Ressourcen, Einheiten, Gebäuden etc. sind virtuelle Gegenstände im Spiel. Es wird kein Recht oder Eigentum am Spielstand und Account, oder an Teilen dessen vom Benutzer erworben. Sämtliche Rechter verbleiben beim Anbieter. Eine Übertragung von Verwertungs- oder sonstigen Rechten auf den Benutzer finden nicht statt. Der Anbieter garantiert dem Nutzer keinerlei Gewinne, Spielstände oder Güter. Es besteht seitens des Nutzers kein Anspruch auf die Auszahlung bzw Auslieferung von im Spiel erworbenen Gewinne, Spielstände oder Güter. Das Treffen vertraglicher Übereinkommen über die Übertragung, Nutzung und Weitergabe von Spielständen und Accounts, sowie deren Zugangsdaten sind ohne schriftliche Genehmigung des Anbieters nicht gestattet. Die Veräußerung von Spielständen und Accounts (oder darin enthaltene virtuelle Güter) oder deren Verwertung auf andere Weise ist ausdrücklich untersagt. Unerlaubte Veräußerung, Verwertung, Kopie, Verbreitung, Vervielfältigung oder anderweitige Verletzung der Rechte der „Schuhmann & Partner GmbH“ werden dem geltenden Recht entsprechend verfolgt. Sofern und soweit es die Nutzungsbestimmungen des jeweiligen Spiels zulassen ist die endgültige und unentgeltliche Weitergabe des Spielstandes und Accounts gestattet. 3. Vertragsangebot und Vertragsabschluss Der Vertrag über Leistungen und Lieferungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt mit Annahme der Nutzerantrags durch den Anbieter oder mit der ersten Erfüllungshandlung von „Schuhmann & Partner GmbH“ zustande. Ergänzungen oder Änderungen des Vertragsangebots oder dieser AGB durch den Benutzer gelten als neues Angebot. 3.1 Spielanleitungen / Einhaltung von Regeln Die Spielanleitung / Handbuch des Spiels wird ausschließlich auf der Seite „http://hilfe.desert-planet.de“ veröffentlicht. Jeder Nutzer verpflichtet sich jeweils nur einen Account pro Spiel oder Spielwelt zu nutzen. Mehrfach-Accounts („Multis“), d.h mehr als ein Account, ist nicht gestattet und kann ohne Verwarnung vom Anbieter gesperrt oder gelöscht werden. Weiterhin ist das Nutzen eines Accounts durch mehr als einen Spieler verboten. Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen und Anleitungen werden mit der Sperrung des jeweiligen Accounts geahndet. Der Anbieter behält sich die Dauer einer Sperrung vor. Desweiteren behält sich der Anbieter vor, die Sperrung auf alle Dienste und Leistungen auszudehnen, welche vom Nutzer in Anspruch genommen wurden. Im Zweifelsfall liegt die Beweislast beim Kunden, nachzuweisen, dass er sich in diesem Falle ohne Verstoß gegen die geltenden Regeln verhalten hat. Dem Nutzer ist diese Auferlegung der Beweislast bekannt und er erkennt diese, auch wenn diese möglicherweiße nicht der gesetzliche Fall ist, ausdrücklich an. 3.2 Sperrung von Nutzern und Accounts Sofern der Verdacht besteht, dass vom Nutzer Straftaten begangen werden/wurden ist der Anbieter berechtigt dessen Account zu sperren oder zu löschen. Zum Beispiel (aber nicht abschließend) können solche Straftaten in Form von Verbreitung von jugendgefährdenden Schriften und/oder rassistisch motivierte Straftaten und/oder Datenmanipulation und/oder Betrug entstehen. Vor allem bei Zahlungsverzug des Nutzers ist der Anbieter berechtigt den jeweiligen Account zu sperren. Weitere Gründe zur Sperrung behält sich der Anbieter ausdrücklich vor. Jeder Verstoß gegen die, unter der URL „http://www.desert-planet.de“ angegebenen AGB führt im ebenfalls zur einer Verwirkung der Teilnahme am Spiel. Im Zweifelsfall liegt die Beweislast beim Kunden, nachzuweisen, dass er sich in diesem Falle ohne Verstoß gegen die geltenden AGB verhalten hat. Dem Nutzer ist diese Auferlegung der Beweislast bekannt und er erkennt diese, auch wenn diese möglicherweiße nicht der gesetzliche Fall ist, ausdrücklich an. 4. Tarife 4.1 Kostenlose Accounts Der Anbieter stellt dem Nutzer nach Registrierung einen kostenlosen Account zur Verfügung. Nach der Registrierung stehen dem Nutzer für das Spiel grundlegende Funktionen bereits zur Verfügung.Durch die Registrierung besteht aber nur ein engeschränkter Anspruch auf die Nutzung von bestimmten Funktionen 4.2 Kostenpflichtige Accounts Unter kostenpflichtigem Account versteht sich die Nutzung der Software (des Spiels) gegen Entgelt. Der Anbieter stellt dem Nutzer eines solchen Accounts ausgewählte, besondere Funktionen zur Verfügung. Die Preise dieser Accounts und die damit verbundenen Funktionen sind aus der, auf der Website „http://www.desert-planet.de“, veröffentlichten Preiseliste nachzulesen. Der Nutzer eines solchen Accounts kann durch die Zahlung des Entgelts keine weitergehenden Ansprüche geltend machen oder ableiten. Des weiteren sind auch Nutzer mit kostenplfichtigen Accounts an die gleichen Regeln gebunden, denen auch Nutzer mit kostenfreiem Account unterliegen. Sämtliche Rechte verbleiben somit beim Anbieter. Jeglicher Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen und AGB sowie gegen das geltende Recht, unabhängig von der beabsichtigten oder erfolgten Zahlung eines Entgelts, kann eine Sperrung und Beendigung auslösen. 4.3 Änderung von Preisen Der Anbiete behält sich das Recht vor die Preise jederzeit zu ändern. Jedoch wird der Anbieter dem Kunden die Preise in geeigneter Weise schrifltich mitteilen. Erfolgen kann dies entweder durch eine schriftlichen Ankündigung unter „http://www.desert-planet.de“ oder durch eine schriftliche Benachrichtigung (z.B Brief, Fax, E-Mail). Die Preisänderung tritt für bereits bestehende kostenplichtige Accounts erst dann in Kraft, sobald die Laufzeit des bereits bezahlten Zeitraums verstrichen ist. Sofern nicht ausdrücklich und schriftlich anders vereinbart, gelten die Preise als Festpreise. 4.4 Laufzeit / Kündigung Die Verträge zwischen dem Nutzer und dem Anbieter werden auf bestimmte Zeiträume geschlossen. Nach Ablauf der Laufzeit hat der Nutzer die Möglichkeit einen neuen Vertrag mit der jeweiligen Laufzeit mit dem Anbieter abzuschließen. Der Nutzer hat die Möglichkeit seinen, bereits bezahlten, kostenplfichtigen Account fristlos zu kündigen. Hierbei verliert der Nutzer jeden Anspruch auf die Rückerstattung des Entgeltes oder auch Teile davon. Darüber hinaus stehen dem Nutzer sämtliche erweiterten, dem kostenpflichtigen Account vorbehaltenen, Funktionen ab dem Zeitpunkt der Kündigung nicht mehr zur Verfügung. Die Kündigung kann ausschließlich unter „http://www.desert-planet.de“ erfolgen. Der Anbieter hat das Recht auch kostenpflichtige Accounts fristlos zu sperren, sofern der Nutzer die Nutzungsbedingungen und/oder AGB nicht einhält oder gegen das geltende Recht verstößt. Hierbei verliert der Nutzer jeden Anspruch auf die Rückerstattung des Entgeltes oder auch Teile davon. Darüber hinaus stehen dem Nutzer sämtliche erweiterten, dem kostenpflichtigen Account vorbehaltenen, Funktionen ab dem Zeitpunkt der Sperrung nicht mehr zur Verfügung. 4.5 Fälligkeit Die Leistungsentgelte sind grundsätzlich im Vorraus fällig. Der Anbieter ist berechtigt, abweichende Regelungen zu verlangen. 4.6 Spielverzögerungen, Spielabbrüche etc. Der Anbieter ist jederzeit dazu berechtigt, Spiele zu unterbrechen, abzubrechen, abzusagen, zu wiederholen, zu verschieben und/oder zu stornieren. Somit hat der Nutzer keinen Anspruch auf die konkrete Spieldurchführung eines Spieles. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die unter Punkt 4.6 der AGB genannten Angaben zu bedgründen. 4.7 Kommunikation / Mitteilungen Der Anbieter wird den Nutzer in regel- oder unregelmäßigen Abständen schriftlich benachrichten um den Nutzer zu informieren. Dies geschieht z.B unter „http://www.desert-planet.de“ oder mittels Brief, E-Mail, etc.). Diese Mitteillungen müssen nicht ausschließlich Informationen, die das Spiel betreffen, enthalten. Neben diesen Informationen ist der Anbieter berechtigt, Werbung für eigene und/order fremde Produkte aufzunehmen. Dies gilt auch für die, mit dem Anbieter verbundenen oder kooperierenden Unternehmen. Mit der Zustimmung dieser AGB erklärt sich der Nutzer mit dieser Vorgehensweise der „Kommunkikation / Mitteilungen“, vor allem mit der Zusendung von Werbung, einverstanden. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Geltendmachung von Ansprüchen aus der möglichen Verletzung von Datenschutzbestimmungen. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit der Zusendung dieser Informationen zu widersprechen, indem er den „Newsletter“-Versand in den „Einstellungen“ seines Accounts deaktiviert. Der Anbieter behält sich das Recht vor, jederzeit den Umfang, die Häufigkeit und die Form dieser Informationen an den Nutzer zu ändern oder einzustellen. 5. Hauptleistungspflichten und andere Obliegenheiten des Nutzers 5.1 Hauptleistungspflichten des Nutzers Die Hauptleistungspflicht des Nutzers besteht in der Zahlung des vorgesehenen Entgelts, sofern ein kostenpflichtiger Account des Nutzers besteht. Weiterhin besteht auch die Hauptleistungspflicht sich an die Spielregeln zu halten. Bei Verstoß der Spielregeln und/oder AGB ist der Anbieter berechtigt, die vertraglichen Leistungen und Lieferungen sofort und ohne Einräumung einer Frist zu sperren. 5.2 Neuinstallation von Software Des weiteren wird der Nutzer davon in Kenntnis gesetzt, dass, bevor er neue Software auf seinem System installiert, er diese auf Verwendbarkeit sowie Mangelfreiheit in seiner konkreten Situation testen sollte. Darüber hinaus sollte dem Nutzer bewusst sein, dass grundsätzlich jede Veränderung an seinem System, die Benutzung der Plattform der „Schuhmann & Partner GmbH“ beeinflussen kann, sodass eine einwandfreie Nutzung nicht mehr gewährleistet werden kann. Anfällig hierbei ist vor allem der Browser, mit dem der Nutzer die Software der „Schuhmann & Partner GmbH“ aufruft, und die damit im Zusammenhang stehende Software, die dem Nutzer den Zugang zum Internet ermöglicht. Der Anbieter haftet keinesfalls für Schäden und/oder Datenverluste, die durch Installation von Software ohne vorherige Sicherung des kompletten Computersystems und/oder der Daten des Nutzers verursacht werden. Es besteht darüber hinaus für den Nutzer die Notwendigkeit die Mangelfreiheit und konkrete Verwendbarkeit der Programme zu testen, die der Nutzer im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege vom Anbieter erhält. Eine Haftung für Datenverlust und/oder weitere Schäden, die auf Grund mangelnder und/oder nicht durchgeführter Sicherungsmaßnahmen des Nutzers vor der Installation der Software enstanden sind, schließt der Anbieter ausdrücklich aus. 5.3 Weitere Obliegenheiten des Nutzers Der Nutzer ist verpflichtet seine Passwörter, die er zum Einloggen auf der Plattform des Anbieters benötigt, geheim zu halten und diese nicht an Dritte weiterzugeben. Falls der Nutzer davon Kenntnis erlangt, dass nicht befugten Dritten eines und/oder mehrere seiner Passwörter bekannt sind, ist dieser verpflichtet den Anbieter unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen. Sofern auf Grund eines Verschuldens von Seiten des Nutzers Dritte durch Verwendung der Passwörter Leistungen des Anbieters nutzen, haftet der Nutzer gegenüber der „Schuhmann & Partner GmbH“ auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Anbieter ist berechtigt, jeden Account mit den Daten des Nutzers als Account des Nutzers selbst zu werten. Der Anbieter weist den Nutzer fürsorglich darauf hin, Passwörter in regelmäßigen Abständen zu ändern. Der Anbieter weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass jegliche eigenmächtige Veränderung, möge sie noch so klein sein, an der Software die einwandfreie Nutzung des kompletten Systems beseitigen kann. Das Risiko bei Veränderungen liegt hierbei ausschließlich beim Nutzer selbst. Sofern der Nutzer Lieferungen vom Anbieter erhält, ist der Nutzer verpflichtet diese unverzüglich auf Transportschäden zu prüfen. Diese Lieferungen können beispielsweise auch durch eine Datenübertragung vom Anbieter durch das Internet erfolgen. Die Installation vertragsgegenständlicher Software wird nicht vom Anbieter vorgenommen, es sei denn dies ist ausdrücklich vereinbart. Hardware, die der Nutzer benötigt um die Software des Anbieters nutzen zu können, wird vom Nutzer selbst aufgestellt, in Betrieb gesetzt und getestet. Dem Nutzer wird keine Funktionsfähigkeit der beim Benutzer bereits installierter Software mit der neuen, vertragsgegenständlichen Software garantiert und/oder geschuldet, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Es ist ausdrücklich nicht Gegenstand der Leistungspflicht des Anbieters, die vertragsgegenständliche Software auf die bereits beim Nutzer bestehende Software anzupassen. Dies ist auch dann gültig, wenn die bereits vorhandene Software des Nutzer von der „Schuhmann & Partner GmbH“ bezogen worden ist. Weiter Leistungen des Anbieters, wie z.B. die Benutzereinführung oder ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, sofern dies ausdrücklich vereinbart wurde. Der Anbieter stellt den Nutzern zur Kommunikation untereinander (von Nutzer zu Nutzer) eine Plattform zur Verfügung. Für den Inhalt dieser Kommunikation sind die Nutzer ausdrücklich selbst verantwortlich. Politische, rassistische, pornographische oder ähnliche in Form von Darstellungen in Bild, Text oder Ton sowie generell gegen das gültige Recht verstoßende Handlungen in Form von Einträgen im Profil, den Sektornamen, Allianznamen und Beschreibungen, Forum und den Pm’s (Persönliche Mitteilungen) liegen ausdrücklich nicht in der Verantwortung des Anbieters und können eine sofortige Löschung oder Sperrung nach sich ziehen. 5.4 Manipulative Maßnahmen Dem Nutzer ist es verboten in Spielen und/oder allen Internetpräsenzen von „Schuhmann & Partner GmbH“ Maßnahmen, Mechanismen oder Software zu verwenden, welche den Spielablauf stören können. Maßnahmen, die eine übermäßige und/oder unzumutbare Belastung der technischen Kapazitäten hervorrufen, sind ausdrücklich untersagt. Alle Inhalte die vom Anbieter generiert wurden, dürfen nicht vom Nutzer überschrieben, modifiziert und/oder blockiert werden. Die Nutzer dürfen in keinster Weise störend in das Spiel und/oder das Spielgeschehen eingreifen. 5.5 Untersagte Fremdprogramme Dem Nutzer ist es ausdrücklich verboten alle zugehörigen Seiten des Spiels mit anderen Programmen als dem handelsüblichen Browser aufzurufen. Hierzu zählen Programme sowie Scripte die das Spielgeschehen ohne manuelle Nutzung des jeweiligen Accounts beeinflussen. Ebenso untersagt sind Scripte und/oder teilweise automatisierte Programme, welche dem Nutzer Vorteile gegenüber den anderen Nutzern verschaffen. Dazu zählen auch Auto-Refresh-Funktionen und zusätzlich integrierte Mechanismen des Internetbrowsers, bei denen es sich um automatisierte Vorgänge handelt. Die „Schuhmann & Partner GmbH“ wird zum Teil durch Werbung finanziert, somit sind werbeunterdrückende Maßnahmen (z.B Pop-Up-Blocker) nicht erwünscht. 5.6 Haftungsauschluss bei Nutzerverhalten und Regelungen bei Missbrauch und nichtvertraglicher Nutzung Daten, die in ihrer Art oder Beschaffenheit (u.a. Viren), Größe oder Vervielfältigung (u.a. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes des Anbieters zu gefährden, dürfen weder vom Nutzer versendet, noch auf dem Datenträger des Anbieters gespeichert werden. Für jeden Verstoß gegen vorstehende Verpflichtungen ist der Nutzer nach Wahl der „Schuhmann & Partner GmbH“ verpflichtet, den Schaden, welcher durch seine vertragswidrige Handlung entstanden ist, zu beseitigen oder ggf. entsprechenden Schadensersatz zu leisten. Darüber hinaus behält sich der Anbieter das Recht vor, den Vertrag einseitig fristlos zu kündigen. Zudem hat der Anbieter die Möglichkeit, bei jedem Fall der Zuwiderhandlung der genannten Verbote, unter Ausschluss von eventuellen Schadensersatzansprüchen des Nutzers, Accounts mit sofortiger Wirkung (ohne Androhung einer weiteren Frist) zu sperren und/oder den Zugang zur Plattform zu verweigern. Bei Zuwiderhandlung des Nutzers gegen die genannten Verbote, die Rechte Dritter und/oder die guten Sitten haftet der Nutzer gegenüber des Anbieters auf Ersatz aller hieraus entstandenen direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Nutzer stellt den Anbieter im Innenverhältnis von etwaigen, aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei. Für Inhalte der, beim Nutzer eingehenden E-Mails und/oder damit im Zusammenhang stehende Inhalte oder weitere Dienste, haftet der Anbieter in keinster Weise. Zudem haftet der Anbieter in keinster Weise dafür, dass beim Nutzer eingehende E-Mails virenfrei und/oder frei von anderen Programmen oder Algorithmen sind, welche den Betrieb des Computers vom Nutzer beeinträchtigen und/oder schädigen könnten.Weiterhin wird der Nutzer ausdrücklich darauf hingewiesen seine eingehenden E-Mails auf Viren oder schädliche Programme zu prüfen. Für den Fall, dass gegen die, auf der URL („http://www.desert-planet.de“) veröffentlichten Spielregeln und/oder Spielanleitungen verstoßen wird, behält sich der Anbieter die oben genannten Maßnahmen vor. Die Beweislast für das Nichtvorliegen der von der „Schuhmann & Partner GmbH“ geäußerten Vorwürfe liegt beim Nutzer. 5.7 Ende des Nutzungsrechts Hat der Nutzer lediglich ein zeitlich begrenztes Nutzungsrecht für das Spiel, Funktionen und andere Leistungen, Dateien und Programme oder endet das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung, gilt folgendes: Der Nutzer gibt zum Ende des Nutzungsrechts sämtliche Datenträger mit Programmen, Dateien, eventuelle Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen an die „Schuhmann & Partner GmbH“ zurück. Darüber hinaus verpflichtet der Nutzer, sämtliche gespeicherten Programme, sofern er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinem Computersystem zu löschen. Die Berechtignung auf Spielzugang und/oder die Nutzung von Programmen und Funktionen besteht für den Nutzer nur bis zum Ende des Nutzungsrechts. Somit ist der Anbieter nicht verpflichtet nach Ende des Nutzungsrechts Accounts zur Verfügung zustellen oder danach wiederherzustellen. Alle weiteren vertraglichen Verpflichtungen des Nutzers gegenüber dem Anbieter gelten auch nach einer möglichen Kündigung oder Beendigung des Vertrages. 6. Gewährleistung Möglicherweise auftretende Mängel sind vom Nutzer immer aussagekräftig zu dokumentieren, besonders durch Protokollierung der angezeigten Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Der Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter bei einer eventuellen Beseitigung von Mängeln nach Kräften zu unterstützen. Offensichtliche Mängel sind vom Unternehmer binnen zwei Wochen, vom Verbraucher binnen zwei Monaten nach Ablieferung der Ware schriftlich bei der „Schuhmann & Partner GmbH“ anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist genügt eine rechtzeitige Absendung. Die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ist nach Ablauf der Frist ausgeschlossen. Im Rahmen der Gewährleistungserbringung ist der Nutzer verpflichtet ggf. einen neuen Programmstand zu übernehmen, falls dies keine unzumutbaren Anpassungs- und Umstellungsprobleme hervorruft. Vor Fehlerbeseitigung, vor allem vor einem Maschinenaustausch, hat der Nutzer Programme und Daten, sowie Datenträger vollständig zu sichern, ggf. zu entfernen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler, höhere Gewalt oder nicht vom Anbieter durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von verbrauchtem Erstausstattungszubehör (Schreib- und Druckelemente, Farbträger etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung. Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer ein Jahr und für Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Garantien im Rechtssinne werden vom Anbieter nicht übernommen. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. 7. Haftung Die Haftung der „Schuhmann & Partner GmbH“ beschränkt sich nur auf Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen, sowie für Schäden, welche sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall haftet der Anbieter nur begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Die Haftung des Anbieters gegenüber Unternehmern beinhaltet keine leicht fahrlässigen Verletzungen unwesentlicher Vertragspflichten. Der Einwand des Mitverschuldens des Nutzers bleibt dem Anbieter zugestanden. Die gesetzliche Haftung des Anbieters bei Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie im Anwendungsbereich des §7 Abs. 2 TKV bleibt unberührt. Bei Beratung haftet der Anbieter nur, soweit die Fragestellung den Inhalt des Angebots betrifft. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Steht das Spiel oder die Leistungen und/oder Funktionen des Anbieters dem Nutzer aufgrund höherer Gewalt oder aus sonstigen, vom Anbieter nicht zu vertretenden Umständen zur Verfügung, so haftet der Anbieter keinesfalls. Die „Schuhmann & Partner GmbH“ distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller Seiten, welche auf direkte oder indirekte Verweise (sog. „Links“) aus dem Angebot des Anbieters bestehen. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für diese Inhalte und Seiten. Verantwortlich für die Inhalte dieser Seiten sind ausschließlich deren Anbieter. 8. Datenschutz Personenbezogene Daten des Nutzer werden vom Anbieter während des Vertragsverhältnisses ohne weitere ausdrückliche Einwilligung nur zu Zwecken der Vertragsabwicklung, einschließlich der Abrechnung, erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Datenerhebung, -nutzung, und -verarbeitung erfolgt elektronisch. Weiterhin wird der Nutzer fürsorglich darauf hingewiesen, dass der Anbieter zur Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern an den Telekommunikationsanlagen verechtigt ist, die Bestands- und Verbindungsdaten des Nutzers zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen, sofern dies im Einzelfall erforderlich ist. Sind die entsprechenden Voraussetzungen gegeben, darf der Anbieter die Bestands- und Verbindungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen, welche für die Aufdeckung, sowie Unterbindung von Leistungserschleichungen und/oder sonstiger rechtswidriger Inanspruchnahme der Telekommunikationsnetze und –dienste erforderlich sind. Zum Zwecke der Stafverfolgung erteilt der Anbieter nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmung Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte. Der Anbieter darf Abrechnungsdaten des Nutzers an andere Dienstanbieter und Dritte übermitteln, sofern dies zur Ermittlung des Entgelts und zur Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist. Soweit es zum Zwecke des Einzugs des Entgelts erforderlich ist, ist der Anbieter berechtigt die Abrechnungsdaten des Nutzers an den zum Einzug des Entgelts beauftragten Dritten zu übermitteln. In keinem Fall wird die „Schuhmann & Partner GmbH“ Daten des Nutzers oder den Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständniserklärung an Dritte weitergeben. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Datensicherheit, sowie der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Der Nutzer weiß, dass der Provider das auf den Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Nutzers aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Unter Umständen sind auch weitere Teilnehmer des Internets technisch in der Lage, unbefugt den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren und in die Netzsicherheit einzugreifen. Der Nutzer trägt selbst vollständig Sorge über die Sicherheit und Sicherung seiner, auf den Webservern gespeicherten und ins Internet übermittelten Daten. 9. Schlussbestimmungen Alle Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrags müssen in Schriftform erbracht werden. Hierzu zählt auch die Abänderung oder die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, - soweit gesetzlich zulässig – wenn auch der Nutzer Kaufmann ist, Bruchsal. Für die von der „Schuhmann & Partner GmbH“ auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Bruchsal, den 06. Mai 2006 |